Welt Nachrichten

Die Meinung des Beobachters zu Deutschlands Reaktion auf den Krieg in der Ukraine | Observer-Redaktion

Tage nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine hat Olaf Scholz selbst eine Bombe gezündet. Auf einer außerordentlichen Bundestagssitzung erklärte der deutsche Bundeskanzler, seine Regierung werde die Verteidigungsausgaben um 100 Mrd der Ukraine zu helfen.

Die als „Revolution“ bezeichneten Schockmeldungen wurden als Beleg dafür gewertet, dass sich Deutschland und insbesondere Scholz’ SPD endgültig von ihrer pazifistischen Nachkriegstradition abwende. Die Tatsache, dass Scholz sich auch verpflichtete, die Verteidigungsausgabenverpflichtung der Nato in Höhe von 2 % des BIP zu erfüllen, wurde als weiterer Beweis für einen historischen Wandel in Berlins Denken über seine Rolle in der Welt angeführt.

Zu der daraus resultierenden, an süffisante Selbstbeweihräucherung grenzenden Zufriedenheit, die in Washington, London und Warschau zu spüren war, kam die anschließende deutsche Debatte über den Umgang mit Russland. Führende Persönlichkeiten von links und rechts räumten die postsowjetische Politik ein Moskau versöhnendie in der berühmten Ära des Kalten Krieges der SPD verwurzelt ist Ostpolitikwar grundlegend falsch verstanden worden.

Da Millionen Menschen in der Ukraine vor gnadenlosen Bombenangriffen fliehen und unbestreitbare Beweise für Kriegsverbrechen durch Wladimir Putins Truppen auftauchen, wird diese veränderte Überzeugung, dass Russland nicht als normales Land behandelt werden kann, mit dem es möglich ist, wie gewohnt Geschäfte zu machen, jetzt weithin akzeptiert. Doch gleichzeitig Scholz’ revolutionärer Eifer scheint nachzulassen.

Die Weigerung Deutschlands, russische Öl- und Gasexporte schnell zu sanktionieren, von denen seine Industrien und Haushalte nach wie vor stark abhängig sind, hat bei westlichen Partnern, nicht zuletzt beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, heftige Kritik hervorgerufen. Der einflussreiche amerikanische Kommentator Paul Krugman hart beschuldigt Deutschland, als „Putins Ermöglicher“ zu agieren und „am Massenmord mitschuldig“ zu sein.

Behauptungen von Scholz und Industriechefs, dass ein Energieembargo Europa mehr schaden würde als Russland und Deutschland drängen in die Rezession sind heiß umstritten. Kritiker zitieren Studien, die darauf hindeuten, dass die negativen Auswirkungen überschaubar und von kurzer Dauer seien. Doch in einem Bericht der vergangenen Woche warnte die Bundesbank vor einem möglichen Embargo schrumpft Deutschlands Wirtschaft um 2 % und führen zu einem Produktionsrückgang von 5 %.

Auch im Ausland und innerhalb seiner eigenen Koalition steht Scholz wegen angeblicher Rückschläge bei schweren Waffenlieferungen an die Ukraine unter Beschuss. Bild Die Zeitung berichtete letzte Woche, dass eine Liste von 15 Arten von in Deutschland hergestellten Waffen, die Kiew angeboten werden sollen, darunter Leopard-Kampfpanzer, von der Kanzlei auf drei reduziert wurde, bevor sie der Ukraine vorgelegt wurde. Selenskyjs nachfolgende Bitten wurden ignoriert, Bild genannt.

Angefeuert von einige britische Mediengehört Boris Johnson zu denjenigen, die Deutschland drängen, mehr zu tun. Auch hässliche Mächte sind am Werk. Die jüngsten Angriffe spiegeln teilweise auch die tiefsitzende antideutsche und EU-feindliche Stimmung auf der Rechten wider, die von alten Ressentiments und Rivalität getragen wird. Donald Trump, der Scholz’ Vorgängerin Angela Merkel gegenüber notorisch feindlich gesinnt war, gab sich oft solchem ​​Berlin-Bashing hin.

Dennoch ist es fair zu sagen, Deutschlands Politik von Wandel durch Händel (Veränderung durch Handel) liegt nach der Invasion in Trümmern. Es besteht kein Zweifel, dass die 30 Jahre nach 1991, als Deutschland von billiger Energie gedieh, während seine Diplomaten mit Putin nett waren, vorbei sind. Sicher ist auch, dass Deutschland einen Rückschlag erlitten hat geopolitisches Erwachen. Berlin kann sich seiner weitreichenden Führungsverantwortung, insbesondere für die europäische Sicherheit, nicht länger entziehen.

Auf diese Themen habe man letzte Woche gedrängt, sagte Scholz seine größte Sorge Atomkrieg mit Russland war. „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führen würde“, sagte er. Das ist überaus sinnvoll. Aber man kann auch zu vorsichtig und eigennützig sein – und Scholz ist weit davon entfernt, die richtige Balance zu finden.

Quelle: TheGuardian

Ähnliche Artikel

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"

Adblock erkannt!

Adblocker speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten und verkaufen diese u.U. an Dritte weiter. Schalten Sie in Ihrem und unserem Interesse den Adblocker aus. Keine Angst, wir verwenden keine Popups oder Umleitungen. Ein paar kleine, unauffällige Banner finanzieren uns einen Kaffee. Sonst gibt's hier keine Werbung.