Erschreckende Enthüllungen um die Sanierung der Komischen Oper in Berlin! Wie die Berliner Zeitung berichtet, wurde eine Abrissfirma mit einer schwarzen Vergangenheit von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beauftragt. Ein Co-Gesellschafter dieser Firma ist ein verurteilter Krimineller, was eine ernsthafte Fragestellung über die Vergabe öffentlicher Aufträge aufwirft. Trotz seiner kriminellen Verstrickungen wurde der Firma ein Auftrag über 1,6 Millionen Euro erteilt, während sie bereits in einen Bestechungsskandal verwickelt war, der in der Vergangenheit juristische Folgen hatte.
In einem Skandal, der bis zu 75.000 Euro an Bestechungsgeld umfasst, wurde offenbar der frühere Geschäftsführer der Märkischen Entsorgungsanlagen-Betriebsgesellschaft (MEAB) bestochen, um die Abfallentsorgung der betroffenen Firma zu Gunsten von niedrigeren Preisen zu beeinflussen. Die besteuerte Person, der Mitgesellschafter der Abrissfirma, erhielt wegen Bestechung eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten. Dennoch scheint der Fall keine Auswirkungen auf die Aufträge zu haben, die die Firma im Rahmen der Sanierung erhielt (Wert: 1,3 Millionen Euro), wie die Finanzverwaltung bestätigte, die keine Meldungen über Strafverfahren gegenüber Dritten erhalten hat.
Veruntreute Regulierung?
Die Verfahren und Regelungen des Wettbewerbsregisters, die dazu gedacht sind, belastete Unternehmen von öffentlichen Aufträgen auszuschließen, scheinen hier versagt zu haben. Laut Informationen der Aumass hätte die Meldung über die Vorbelastungen der Firma nicht rechtzeitig erfolgen sollen, wodurch sie in den Genuss von staatlichen Aufträgen kommen konnte. Diese Situation wirft ein schlechtes Licht auf die Transparenz und Effizienz im Vergabesystem.
Berliner Zeitung
