Ein drastisches Politdrama in der FDP: Der Rücktritt des Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai am 28. November 2024 wirft Fragen auf. Hintergrund sind explosive Enthüllungen, dass die Partei gezielt die Beendigung der Ampelregierung geplant hat. Brandenburgs FDP-Chef Zyon Braun erklärte, der Rücktritt sei "konsequent und zeigt die Übernahme der politischen Verantwortung". Diese Bewegung folgt der Veröffentlichung eines internen Strategieplans, in dem akribisch die Schritte für den Ausstieg aus der Koalition aufgezeichnet sind. Das Dokument enthält besorgniserregende militärische Metaphern wie "D-Day" und "offene Feldschlacht", die für viele innerhalb der Partei als unglücklich und unangemessen empfunden werden, wie Braun betonte. Zusätzlich zu Djir-Sarai gab auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann seinen Rücktritt bekannt. Er war maßgeblich an der Erstellung des umstrittenen Papiers beteiligt.
Vorbereitungen für den Koalitionsbruch
Die Recherchen von DIE ZEIT und der Süddeutschen Zeitung enthüllen ein detailliertes internes Dokument, das zeigt, dass die FDP bereits im Oktober an einem Exit-Szenario gearbeitet hat. Es wurden vier Phasen für den geplanten Koalitionsbruch skizziert, einschließlich eines vorformulierten Statements für den ehemaligen Finanzminister Christian Lindner. Trotz der heftigen Widerrede von Parteioberen zu der Begrifflichkeit bestreiten sie jedoch nicht, dass die Vorbereitungen für den Ausstieg akribisch durchgeführt wurden. Djir-Sarai, der Begrifflichkeiten wie "D-Day" zurückweist, steht nun in der Kritik, das Vertrauen in die Partei untergraben zu haben.
Diese Entwicklungen deuten auf eine tiefere Unruhe innerhalb der FDP hin, die sich in einer schwierigen politischen Lage wiederfindet. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Lindner erst am 6. November 2024 entlassen, was die bestehenden Spannungen in der Koalition nochmals verstärkt hat. Die Herausforderung für die FDP ist nun, die internen Widersprüche und den Verlust von Schlüsselpersonen zu bewältigen, während sie sich auf die bevorstehenden Wahlen vorbereitet.
