Welt Nachrichten

Der Staub legt sich auf Boris Johnsons chaotische Herrschaft. Was passiert jetzt?

LONDON – Das Amt des Premierministers von Boris Johnson hat sich auf spektakuläre Weise selbst zerstört. Großbritannien muss sich jetzt abstauben, die Trümmer durchwühlen und entscheiden, was als nächstes kommt.

Es ist ein bemerkenswerter Sündenfall für Johnson, der 2019 einen durchschlagenden Wahlsieg errang, was zu Vorhersagen führte, dass sein politisches Imperium ein Jahrzehnt oder länger umfassen könnte. Stattdessen ist es inmitten von Skandalen und Anschuldigungen zusammengebrochen, und seine eigene Partei hat sich gegen ihn aufgelehnt.

Großbritannien braucht jetzt einen neuen Führer, aber wie es dorthin kommen wird, ist alles andere als sicher. Premierminister werden nicht direkt von den 68 Millionen Einwohnern des Landes gewählt, sondern von der Partei, die bei den Parlamentswahlen die meisten Abgeordneten gewinnt. Im Moment ist das die Konservative Partei, die bei den letzten Wahlen am meisten gewonnen hat.

Johnsons Nachfolger wird wie im Jahr 2019 zunächst von Kollegen gewählt, die die Kandidaten auf eine endgültige Stichwahl zwischen zwei Personen und dann eine Briefwahl unter den rund 180.000 Mitgliedern der Partei reduzieren. Dem Land stehen erst 2025 weitere Parlamentswahlen bevor.

Der Prozess wird wahrscheinlich mehrere Wochen dauern, bestimmt durch einen Zeitplan des undurchsichtigen Ausschusses von 1922, der Gesetzgeber der „Hinterbank“ vertritt, die nicht auf der Gehaltsliste der Regierung stehen.

Johnson verteidigte seinen Rekord, als er ankündigte, dass er zum Rücktritt gezwungen werde.Dan Kitwood / Getty Images

Aber hier hat Johnsons Rücktritt selbst für Kontroversen gesorgt. Er sagte in seiner Rede am Donnerstag, dass er plant, auf seinem Posten zu bleiben, bis ein Nachfolger gewählt ist, aber viele seiner konservativen Kollegen und die oppositionelle Labour Party wollen, dass er jetzt verschwindet.

Der frühere konservative Premierminister John Major schrieb kurz darauf an Parteifunktionäre, um zu sagen, dass Johnson sofort „zum allgemeinen Wohl des Landes“ gehen sollte. Der Vorsitzende der Labour Party, Keir Starmer, sagte dem britischen Partner von NBC News, Sky News, dass er „diesen Unsinn über das Festhalten für ein paar Monate“ zurückweise.

Labour hat gewarnt, dass Johnson, wenn er versucht, durchzuhalten, eine Vertrauensabstimmung im Unterhaus einberufen wird – ein weiterer Mechanismus, mit dem Führer verdrängt werden können. Wenn Johnson eine solche Stimme verlieren würde, müsste er entweder zurücktreten oder das Parlament auflösen und Neuwahlen anberaumen. Mischen Sie das gesamte Parlamentspaket neu und beginnen Sie von vorne.

Sollte Johnson außerdem einen Vertrauensantrag im Unterhaus, das alle Gesetzgeber und nicht nur die Konservativen umfasst, ablehnen, müsste er als Premierminister zurücktreten, nicht nur als Parteivorsitzender, wie Robert Hazell, Professor am University College London, betont. Aber seine Gegner müssten eine realistische Interimsalternative präsentieren, „weil wir immer einen Premierminister haben müssen“, sagte er.

Es gab Gerüchte, dass Johnson – in einem letzten Akt der Verzweiflung – versucht haben könnte, selbst Parlamentswahlen einzuberufen. Dazu müsste er jedoch Königin Elizabeth II. bitten, das Parlament aufzulösen.

Sie hätte diese Bitte wegen etwas ablehnen können, das als „Lascelles-Prinzipien“ bezeichnet wird – benannt nach dem ehemaligen Privatsekretär der Königin, Alan „Tommy“ Lascelles, der in Netflix „The Crown“ zu sehen ist. Diese sagen, dass sie ablehnen kann, wenn das derzeitige Parlament noch „lebensfähig, lebensfähig und in der Lage ist, seine Arbeit zu erledigen“.

Boris Johnsons Niedergang von der Seilrutschen-Prunkhaftigkeit zum Rücktritt

7. Juli 202201:48

Die unpolitische, nicht gewählte Königin in den Maschinenraum der politischen Entscheidungsfindung zu zwingen, hätte eine Verfassungskrise auslösen können.

Schon jetzt ist unklar, wie Johnsons Lame-Duck-Regierung funktionieren wird. In den letzten 48 Stunden gab es so viele Kündigungen – mehr als 50 zum Zeitpunkt des Schreibens –, dass es anscheinend nicht genug warme Stellen gibt, um diese Stellen zu besetzen. Er hat versucht, ein neues Kabinett zusammenzuschustern, indem er die Hauptrollen besetzte, aber es ist unklar, ob es effektiv regieren kann.

Sollte er versuchen, in dieser Übergangszeit irgendwelche Entscheidungen zu treffen, könnte auch das eine Verfassungskrise auslösen, da seine Autorität und sein Mandat von allen Seiten in Frage gestellt würden.

Ein Premierminister, der während eines Führungswettbewerbs als Hausmeister bleibt, ist in der britischen Politik kaum beispiellos. Johnsons Vorgängerin Theresa May tat dasselbe. Aber es spricht dafür, wie wenig Vertrauen seine Kollegen in ihn haben, dass viele befürchten, was er in dieser Zwischenzeit anrichten könnte.

Im Moment kann die Partei wenig tun, um ihren Führer zu verdrängen, weil er letzten Monat bereits eine Herausforderung von ihnen – wenn auch nur knapp – überstanden hat. Das bedeutet, dass er für die nächsten 12 Monate gegen einen weiteren Versuch immun ist. Es gibt jedoch jetzt Aufrufe, die eigenen Regeln der Konservativen neu zu schreiben, um einen weiteren Versuch zu ermöglichen, ihren hartnäckigen Führer zu säubern.

Wenn Johnson eine weitere Parteistimme verliert und abgesetzt wird, müsste seine Partei einen vorübergehenden Ersatz ernennen, um das Land zu überbrücken, bis ein dauerhafter Nachfolger gewählt ist.

Die Konservative Partei „steht jetzt sowohl kurz- als auch langfristig vor einer wirklich entscheidenden Entscheidung“, sagte Tim Bale, Professor für Politik und internationale Beziehungen an der Queen Mary University of London. „Kurzfristig muss es entscheiden, ob Boris Johnson wirklich eine geeignete und geeignete Person ist, um sich um das Land zu kümmern, während sie eine Führungswahl abhalten.“

Zuschauer, Verbündete und Freunde, darunter Boris Johnsons Frau Carrie (in Rot) und Baby Romy, klatschen, als er ankündigt, dass er zurücktreten wirdDan Kitwood / Getty Images

Langfristig riskiere die Partei, einen Hardliner zu wählen, „dessen Wirtschafts- und Europapolitik das Land wirtschaftlich und diplomatisch in Schwierigkeiten bringen könnte – und die Partei bei den Wahlen in Schwierigkeiten bringen könnte“, sagte er.

Die Turbulenzen, die in Johnsons angekündigtem Abgang gipfelten, sind nur das jüngste Erdbeben, das diese gespaltene Nation nach dem Brexit-Referendum 2016 über den Austritt aus der Europäischen Union erschüttert hat.

Irgendwann wird es wahrscheinlich eine Führungswahl geben. Es wäre das dritte Rennen in Folge, um zu bestimmen, wer die Konservative Partei und damit das Land als Premierminister führen wird, noch bevor ihre erste Amtszeit seit dem Brexit abgelaufen ist.

Es gibt bereits viele potenzielle Anwärter, obwohl nur wenige das gleiche internationale Profil haben, das Johnson mit seiner absichtlich ungepflegten, unbeholfenen und professoralen Art kultiviert hat.

Russlands Invasion in der Ukraine hat das Profil von Verteidigungsminister Ben Wallace erhöht, der zum Favoriten unter den Mitgliedern der Konservativen Partei geworden ist, um der nächste Führer zu werden. Diese Krise hat es auch Außenministerin Liz Truss ermöglicht, ihr internationales Image zu ändern und in den Führungsrahmen einzutreten.

Bis vor kurzem galt Finanzminister Rishi Sunak als Favorit auf die Position des nächsten Staatschefs. Aber eine Reihe unpopulärer Wirtschaftspolitiken sowie Enthüllungen, dass seine Multimillionärin britische Steuern nicht zahlte, haben dazu geführt, dass seine Aktien unter den Parteimitgliedern abstürzten.

Beobachten: Boris Johnsons Frau hält die kleine Tochter Romy, als er seinen Rücktritt ankündigt

7. Juli 202200:34

Sunak und Sajid Javid, der Gesundheitsminister, waren die ersten beiden hochkarätigen Kabinettsminister, die am Dienstagabend ihren Rücktritt einreichten und effektiv ihren Hut in den Ring warfen. Auch die kompromisslose Innenministerin Priti Patel, die für Polizei, Terrorismus und Einwanderung zuständig ist, und der gemäßigtere ehemalige Gesundheitsminister Jeremy Hunt kommen infrage.



Quelle: NBC News

Bild: NBC Contributor

Ähnliche Artikel

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"

Adblock erkannt!

Adblocker speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten und verkaufen diese u.U. an Dritte weiter. Schalten Sie in Ihrem und unserem Interesse den Adblocker aus. Keine Angst, wir verwenden keine Popups oder Umleitungen. Ein paar kleine, unauffällige Banner finanzieren uns einen Kaffee. Sonst gibt's hier keine Werbung.