Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung bei einem Konzert des britischen Musikers Roger Waters in Berlin haben für Aufregung gesorgt. Der Staatsschutz der Berliner Polizei hat die Untersuchung eingeleitet, nachdem es bei dem Auftritt am 17. Mai in der Mercedes-Benz-Arena in Friedrichshain zu umstrittenen Äußerungen gekommen war.
Kritiker werfen Waters, dem Mitgründer der legendären Rockband Pink Floyd, vor, antisemitische Verschwörungserzählungen zu verbreiten und den Holocaust zu verharmlosen. Die Anschutz Entertainment Group, die das Konzert organisiert hatte, sieht hingegen keinen Grund zur Sorge und betont, die Meinungsfreiheit des Künstlers respektieren zu wollen.
Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann, sieht das jedoch anders. Schon im März hatte sie die Absage des Konzerts gefordert und die Anschutz Entertainment Group aufgefordert, ihre Verantwortung wahrzunehmen. Nun begrüßt sie die Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft, aber auch Spielstätten und Veranstalter stünden in der Pflicht. Antisemitismus dürfe keine Bühne geboten werden, betont Herrmann.
Die Kunst und Musik hätten ein besonderes Potenzial, Menschen zu erreichen und sollten deshalb dazu genutzt werden, ein solidarisches Miteinander zu stärken. Friedrichshain-Kreuzberg stehe für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz und für eine klare Absage an Hass und Menschenverachtung.
In Deutschland ist Volksverhetzung strafbar und kann mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen geahndet werden. Die Staatsanwaltschaft wird nun prüfen, ob die Äußerungen von Roger Waters den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.
Die Entscheidung der Polizei und Staatsanwaltschaft hat eine Diskussion darüber ausgelöst, wie weit die Meinungsfreiheit gehen sollte, insbesondere wenn es um umstrittene Äußerungen zu Themen wie Antisemitismus, Rassismus oder Holocaustleugnung geht. Kritiker werfen Waters vor, die Grenzen des guten Geschmacks und der politischen Korrektheit zu überschreiten, während andere betonen, dass auch unbequeme Meinungen gehört werden sollten, um eine freie und offene Gesellschaft zu gewährleisten.
