Steglitz-Zehlendorf

Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 01.09.2021 des Landkreises Steglitz-Zehlendorf

Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 01.09.2021 des Landkreises Steglitz-Zehlendorf

Pressemitteilung vom 15.09.2021

Das Landratsamt Steglitz-Zehlendorf hat mit Wirkung zum 01.09.2021 eine Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen. Zweck dieser Maßnahme war die Isolierung von engen Kontaktpersonen, Verdächtigen und positiven Personen SARS-CoV-2 getestete Personen.

Nach den Änderungen der Dritten Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus, die ab dem 04.09.2021 gilt SARS-CoV-2 (dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmen-Verordnung – 3. InfSchMV) in der Fassung vom 31.08.2021 entfallen die Voraussetzungen für den Erlass dieser Allgemeinverfügung vom 01.09.2021.

Daher ist die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Steglitz-Zehlendorf vom 1. § 49 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG ) mit Wirkung für die Zukunft vollständig aufgehoben.

Der konkrete Wortlaut der Allgemeinen Widerrufsbelehrung kann Hier gelesen werden kann.

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Inspiriert von Berliner Pressemitteilung.

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