ExFunds
Lichtenberg

Allgemeiner Erlass: Bezirksamt verlängert Geschäftserlaubnis – Berlin.de

Mit einem allgemeinen Erlass am Mittwoch, dem 10. März 2021, verlängerte das Bezirksamt Lichtenberg die sogenannten Verfallsfristen für Gewerbetreibende, Catering-Einrichtungen und Spielhallen bis zum 31. Juli 2022. Dies bedeutet, dass die Lizenz zum Betrieb solcher Gewerbeeinrichtungen bis zum 31. Juli 2022 gültig bleibt Dieses Datum. Der Grund für die Bestellung ist die Koronapandemie.

Insbesondere bezieht sich das allgemeine Dekret zur Durchsetzung des Handelsrechts auf:

  • Restaurantgenehmigungen gemäß § 2 Abs. 1 des Verpflegungsgesetzes (GastG)
  • Genehmigungen gemäß § 33a Handelsbestimmungen (GewO)
  • Genehmigungen nach § 12 Prostitutionsschutzgesetz (ProstSchG)
  • Genehmigungen nach § 2 des Berliner Spielhallengesetzes (SpielhG Bln)
  • Offizielle Genehmigungen gemäß dem Catering Act, den Handelsbestimmungen, dem Prostitutionsschutzgesetz und dem Gaming Hall Act verfallen normalerweise, wenn der Eigentümer den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Genehmigung aufgenommen hat oder sie ein Jahr lang nicht ausgeübt hat. Diese einjährige Frist kann verlängert werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ist derzeit bei der Coronavirus-Infektion und den damit verbundenen Einschränkungen für den Betrieb kommerzieller Einrichtungen der Fall.

    Der Text des allgemeinen Dekrets ist auf der Website des Bezirksamtes Lichtenberg unter verfügbar https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/ Bezirksticker / und im Amtsblatt von Berlin veröffentlicht.

    Weitere Informationen:
    Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
    Pressebüro
    Telefon: (030) 90296-3307
    Email

    .
    Inspiriert von Berliner Pressemitteilung.

    ExFunds

    Ähnliche Artikel

    Schaltfläche "Zurück zum Anfang"

    How to whitelist website on AdBlocker?