Der Druck auf Olaf Scholz ist gewaltig! Nur 43 Tage vor der Bundestagswahl stand der Bundeskanzler am 11. Januar vor der SPD-Basis und versuchte, neuen Mut für die bevorstehenden Wahlen zu schöpfen. Die Rede auf dem Parteitag in Berlin war jedoch von gemischten Reaktionen geprägt. Während Scholz für einige Passagen lautstarken Applaus erntete, wurde dieser häufig als subtile Kritik an seiner bisherigen Führung verstanden. Historische Vergleiche und düstere Warnungen prägten seine Rede, in der er die aktuelle weltpolitische Lage als „dramatisch“ bezeichnete. Scholz bezog sich auch auf die drohende Machtübernahme rechter Kräfte in anderen Ländern, wie in Österreich, und forderte eine klare Positionierung gegen extremistische Narrative, die aus Moskau verbreitet werden.
Scholz‘ klare Botschaft an Trump
Ein zentraler Punkt in Scholz‘ Ansprache war seine scharfe Kritik an Donald Trump und dessen ambitionierten territorialen Gelüsten, insbesondere bezüglich Grönland und Kanada. Scholz stellte klar: „Kein Land ist der Hinterhof eines anderen. Kein kleines Land soll sich vor einem größeren Land fürchten müssen.“ Diese Aussage verstärkt die Spannungen zwischen Deutschland und dem künftigen US-Präsidenten, der wiederholt Interesse an Grönland bekundet hatte. Scholz erinnerte daran, dass die Unverletzlichkeit von Grenzen ein fundamentales Prinzip des Völkerrechts sei, das von allen Staaten respektiert werden müsse, unabhängig von ihrer Größe und Macht.
Überdies beleuchtete Scholz die vermeintlichen Versäumnisse der Union unter Friedrich Merz, deren Wahlprogramm er als „ideenlos“ bezeichnete. Auf dem Parteitag stellte er die harten Fragen: „Wer zahlt denn die Zeche?“ Während die SPD nach sozialen Lösungen und einer stärkeren Unterstützung für die Bürger strebt, sieht Scholz die Vorschläge der Union als potenzielle Gefahr für den sozialen Frieden im Land. Seine Vorschläge zur Erhöhung des Mindestlohns und zur Ausweitung der Mietpreisbremse stießen auf wohlwollende Reaktionen, doch die anhaltenden Umfragewerte von 14-16 Prozent zeugen von den Herausforderungen, vor denen die SPD steht.
