Ein dramatisches politisches Schicksal zeichnet sich für Mike Schubert, den Oberbürgermeister von Potsdam, ab. Laut rbb24 steht ein zweites Abwahlverfahren gegen ihn kurz bevor. Nach Fraktionssitzungen wurde bekannt, dass bereits 38 Stadtverordnete ihre Unterschriften für einen Abwahlantrag geleistet haben. Damit wäre die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit bereits erreicht, denn für den Antrag sind mindestens 29 Stimmen nötig. Schubert sieht sich den Vorwürfen rund um die VIP-Ticketaffäre konfrontiert, in deren Rahmen er sich und seiner Frau kostenlos zu Sportveranstaltungen eingeladen hatte.
Die Druckmittel gegen Schubert wachsen, wie maz-online berichtete. Der Stadtverordnete Andreas Menzel hat eine initiative gestartet, um die Abwahl anzustoßen. Menzel hofft auf Unterstützung von den anderen Fraktionen, trotz der abwartenden Haltung einiger, wie der Linken, die auf den Abschluss staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen warten wollen. Währenddessen hält die FDP die Initiativen für verfrüht, da noch kein Abschluss der Ermittlungen erreicht wurde.
Konsequenzen im Falle der Abwahl
Das Abwahlverfahren könnte weitreichende Folgen für Schubert haben. Sollte das Verfahren erfolgreich sein, könnte er sich entscheiden, vor der Bürgerabstimmung zurückzutreten, verliert dabei jedoch seine Gehalts- und Pensionsansprüche. Alternativ könnte er die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung ablehnen, was dazu führen würde, dass die Bürger in einem Referendum über seinen Verbleib im Amt entscheiden müssen. So oder so, die nächsten Tage und Wochen könnten entscheidend für die politische Zukunft von Schubert werden und sein Schicksal könnte sich schnell wenden, abhängig von den weiteren Entwicklungen.
