Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und dem BSW in Brandenburg stehen Kopf! Nach einer intensiven Fraktionssitzung, die beinahe vier Stunden dauerte, äußerte BSW-Fraktionschef Robert Crumbach seine optimistische Einschätzung, dass der Koalitionsvertrag am Mittwoch abgeschlossen sein könnte. Trotz gewisser Detailfragen glaubt Crumbach, dass diese nicht „unüberbrückbar“ sind und bald gelöst werden können. Die Spannungen traten jedoch besonders deutlich auf, nachdem BSW-Abgeordneter Sven Hornauf androhte, Dietmar Woidke (SPD) nicht als Ministerpräsidenten zu unterstützen, sollte dieser sich für die Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 im Fliegerhorst Holzdorf aussprechen, wie rbb24 berichtet.
Personalwechsel und strategische Anpassungen
Die Diskussionen um Hornaufs Drohung führten dazu, dass Crumbach anmerkte, Hornauf gehe von falschen Voraussetzungen aus, insbesondere bezüglich der geplanten Infrastrukturmaßnahmen in Holzdorf. Crumbach stellte klar, dass dort ganz andere Dimensionen von Investitionen geplant sind. Auch in der Fraktion gab es einen Personalwechsel: Falk Peschel wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer, während Stefan Roth sich um den Bundestagswahlkampf kümmern soll. Crumbach stellte klar, dass diese Entscheidung nicht direkt mit den angespannten Koalitionsverhandlungen zusammenhängt, sondern vielmehr ein strategischer Schritt ist. Das Verfahren, wie Abgeordnete Kleine Anfragen einbringen, ändert sich ebenfalls, um doppelte Anfragen zu vermeiden und die politische Übersicht zu wahren, so Crumbach weiter, so Tagesspiegel.
Der Druck bleibt also hoch! Crumbach erklärte, dass er optimistisch sei, was eine baldige Wahl des Ministerpräsidenten angeht, wenn die offenen Fragen mit der SPD schnell gelöst werden können. Das Schicksal der Koalition hängt also weiterhin in der Schwebe, während die Entscheidungsträger alles daran setzen, eine Einigung zu erreichen. Die Koalitionsgespräche gestalten sich als alles andere als unkompliziert und erfordern nuancierte strategische Entscheidungen in dieser entscheidenden Phase der politischen Verhandlungen.
