Die Alarmglocken läuten! Deutschlands Wirtschaft taumelt in eine gefährliche Krise, und das nicht zum ersten Mal. Die aktuellen Konjunkturdaten sind mehr als bedrohlich, und die Stimmen der Opposition werden immer lauter. In einer hitzigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ging es heute um die Zukunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.
Christian Haase, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, machte deutlich, dass ein sofortiger Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik notwendig ist. „Die Menschen und die deutsche Wirtschaft brauchen Zuverlässigkeit!“, rief er. Die Zeit der „grünen“ Industriepolitik sei vorbei! Stattdessen müsse eine massive Angebotspolitik her, damit die Wirtschaft endlich wieder aufblühen kann!
Grüner Wirtschaftsabsturz und verpatzte Chancen!
Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter, brach in seiner Rede eine klare Klage über die Ampel-Koalition vom Zaun: „Der grüne Wirtschaftsabsturz ist längst Realität!“ Selbst die Regierung selbst könne nicht länger die Augen vor der unangenehmen Wahrheit verschließen, die nach Meinung von Mattfeldt diese Woche von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck selbst anerkannt wurde. Die Rezession ist da, und die Ampel-Koalition hätte mit ihrem Haushaltsentwurf für 2025 die ideale Gelegenheit nutzen können, ein starkes Signal für Wachstum zu setzen.
Doch diese Möglichkeit wurde gnadenlos vergeben! Anstelle einer klaren Wachstumsstrategie plant die Regierung, über 800 Millionen Euro aus dem kritischen Förderhaushalt zu streichen – das sind fast 8 Prozent! Möglichst viele Programme, die entscheidend für verschiedene Branchen und Region sind, stehen nun auf der Kippe. „Es ist, als würde man einem verletzten Patienten die lebenswichtige Behandlung verweigern!“, sagt Mattfeldt verzweifelt.
Ein Appell an die Verantwortung!
Die CDU/CSU-Fraktion, die sich zur Mitte der Gesellschaft bekennt und auf Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung setzt, fordert die Ampel-Koalition auf, endlich die Verantwortung zu übernehmen. „Wir brauchen ein solides Wirtschaftswachstumspaket, das Unternehmen und Handwerk unterstützt“, fordert Mattfeldt. Der Druck wächst, und die Frage bleibt: Wann erkennt die Regierung den Ernst der Lage und handelt entsprechend?
Im Hintergrund steht die Unionsfraktion entschlossen, an den Prinzipien eines starken, freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats festzuhalten. Ein weiteres Versagen in der Wirtschaftsstrategie könnte dramatische Folgen für das ganze Land haben. Die Zeit zum Handeln drängt!
Berlin, der Schauplatz der politischen Auseinandersetzungen, könnte bald zum Symbol für den verpassten Zug der Wirtschaftsgeschichte werden, wenn die Regierung nicht rechtzeitig aufwacht!
